Festplattenabgabe

Die Entscheidung ist gefallen. Nach Jahren des Rechtsstreits zwischen der AUSTRO MECHANA und dem AMAZON-Konzern entschied der OBERSTE GERICHTSHOF am 15. März 2016  in der Frage der Speichermedienvergütung (“Festplattenabgabe”) nun zugunsten der österreichischen Verwertungsgesellschaft. AMAZON ist nun zur Zahlung der Speichermedienvergütung verpflichtet. Zudem bestätigt der …

Wien (PK) – Bessere Bedingungen für österreichische Musikschaffende war eines der Themen im Kulturausschuss vom 15. Februar. In einer Aussprache mit den Abgeordneten kündigte Kulturminister Thomas Drozda Gespräche mit den Stakeholdern über neue, effektivere Fördermöglichkeiten an und meinte, sollte der anhängige Rechtsstreit zwischen Amazon und …

Wie internationale Konzerne a la AMAZON und YOUTUBE versuchen, das Urheberrecht zu ihren Gunsten zu beugen und was es für MusikerInnen bedeutet. 1. Der Streit zwischen GEMA und Youtube Wer Youtube verwendet, hat in den letzten Jahren auch irgendwann einmal die Fehlermeldung mit dem roten …

Wie bekannt, ist aktuell ein Verfahren zwischen der AUSTRO MECHANA und dem Onlinehändler AMAZON beim OBERSTEN GERICHTSHOF anhängig, bei dem es über die Rechtmäßigkeit der Leerkassettenabgabe in der Vergangenheit und der Speichermedienvergütung der Gegenwart geht. AMAZON steht auf dem Stabndpunkt, dass die Gesetze nicht EU-Rechtkonform …

Die österreichischen Verwertungsgesellschaften haben sich mit der Wirtschaftskammer in der Frage der Festplattenabgabe außergerichtlich geeinigt. Der Vergleich sieht vor, dass für in Österreich verkaufte Datenträger ab 2012 rückwirkend Urheberrechtsabgaben zu entrichten sind. Der jahrelange Streit um die Festplattenabgabe scheint nun beigelegt zu sein. Nach dem …

Wien (OTS) – Die österreichischen Verwertungsgesellschaften haben sich mit dem Elektro- und Computerhandel über die Leerkassettenvergütung für die Vergangenheit geeinigt. Diese war hinsichtlich Computerfestplatten, Speichern in Handys und Speicherkarten lange Zeit umstritten und wurde seit langem von den Kunstschaffenden eingefordert. Einem entsprechenden Rahmenvertrag wird in …

Die Festplattenabgabe ist seit Oktober 2015 beschlossene Sache. Dieser Tage soll nun auch der Gesamtvertrag, der die verbindlichen Tarife festsetzt, unterfertigt werden. Jurist PAUL FISCHER von der AUSTRO MECHANA (AUME) sprach mit Markus Deisenberger über Musterprozesse, fragwürdige Obergrenzen und die Schlacht mit dem Branchenriesen AMAZON. …

Am Dienstag, 16. Juni 2015, hat die umstrittene Urheberrechtsnovelle den Ministerrat passiert. Die Festplatten- bzw. Speichermedienabgabe ist nach wie vor in aller Munde und in allen Medien, der Informationsgehalt der Meldungen lässt jedoch zu wünschen übrig. Diese kleine Faktensammlung soll die Unterscheidung von Wünschen und …

Wien (OTS) – Eine rasche Lösung in der Diskussion rund um die Festplattenabgabe scheint in Sicht: Nach zwei gerichtlichen Grundsatzentscheidungen (OGH-Beschluss zu Festplatten sowie OLG-Beschluss im Handy-Verfahren) und einem klaren Bekenntnis des zuständigen Bundesministers Dr. Josef Ostermayer für die Festplattenabgabe ist wieder Bewegung in die …

Wien (OTS) – Der Europäische Gerichtshof (EuGH) bestätigt, dass die Einhebung einer Abgabe auf Drucker und Computer für die Vervielfältigung geschützter Werke für alle EU-Länder zulässig ist. Die Kunstschaffenden der Initiative “Kunst hat Recht.” begrüßen die Entscheidung als wichtigen Meilenstein auf dem Weg zur Festplattenabgabe …