Forum Musik: Ministerinnen Karl und Schmied zeigen Mut zur Reform und Engagement für Belange der Künstlerinnen und Künstler in Österreich

Das Forum Musik [1] begrüßt ausdrücklich die aktuelle Initiative der Ministerinnen Claudia Schmied und Beatrix Karl, das Thema Urheberrecht engagiert angehen zu wollen und bekräftigt die diesbezügliche Äußerung der Ministerin Schmied: „Kunstschaffende müssen mit ihren Leistungen Einkommen erzielen” [2].

Die Forderung, die bestehende veraltete Vergütungsregelung für das private Kopieren an das geänderte technologische Umfeld anzupassen und die urheberrechtlichen Vergütungssysteme zeitgemäß und zukunftsorientiert zu reformieren, hat auch die unabhängige Plattform der österreichischen Musikverbände immer erhoben. Die Kunstschaffenden selbst haben sich aktuell zu dieser Frage mit der Plattform „Kunst hat Recht“ zu Wort gemeldet.
 
Die sog. “Leerkassettenvergütung” ist von enormer Bedeutung  für die Musikschaffenden Österreichs. Aus 50% der Beiträge aus dieser Urheberrechtsabgabe für privates Kopieren werden die SKE-Fonds (soziale und kulturelle Einrichtungen) der Verwertungsgesellschaften finanziert. Diese sind wichtige Fördereinrichtungen für KomponistInnen, MusikerInnen und ProduzentInnen von Tonträgern und Musikvideos, sowie VeranstalterInnen und Organisationen aus dem Musikleben.

So konnten beispielsweise vom SKE Fonds der Austro Mechana im Jahr 2011 neben Jahresstipendien für Musikschaffende unter anderem über 180 Tonträger und 135 Aufführungen, Konzertreihen und Festivals gefördert werden, über 50 KomponistInnen bekamen eine Förderung von Kompositionsaufträgen, 18 heimische Labels durften sich über eine Kleinlabelförderung freuen. Diese Förderungen kamen hauptsächlich den Musikschaffenden selbst und ihrem wirtschaftlichen Umfeld zugute, das zumeist aus kleinsten Strukturen besteht und oftmals ohne diese Unterstützung ihre wichtige Arbeit für Österreichs Musikkultur einstellen müsste.

Darüber hinaus unterstützen die SKE auch KomponistInnen in ihrer Altersversorgung mittels Ausgleichszahlungen, Alterspensionen oder Zuschüssen zur Existenzsicherung.

Der Fortbestand dieser Förderinstrumente ist allerdings stark gefährdet. Wiewohl bereits für einige Speichermedien auf Grund von Gesamtvereinbarungen der  Verwertungsgesellschaften mit den Fachverbänden der Wirtschaftskammer die Vergütung bezahlt wird, ist die Mehrzahl der heutzutage urheberrechtsrelevanten Devices – also Tablets, Mobiltelefone, PCs –, durch die derzeitige Formulierung des § 42b Österreichisches Urheberrechtsgesetz bzw. deren Interpretation durch den OGH nicht erfasst. Durch das geänderte Konsumentenverhalten sind die Einnahmen aus der Leerkassettenvergütung in den letzten fünf Jahren um mehr als 50% zurück gegangen. Die technischen Möglichkeiten für Privatkopien verlagern sich darüber hinaus aktuell durch Cloud Computing zunehmend in das Internet. Auch hierfür fehlen zeitgemäße Regelungen.

Das Forum Musik stellt sich daher hinter die beiden Ministerinnen, die den Mut zur Reform und Engagement für die Belange der heimischen Künstlerinnen und Künstler zeigen.

[1] Die im Forum Musik vertretenen 80 Verbände als unabhängige Plattform des gesamten österreichischen Musiksektors mit Vertretungsanspruch für die gesamte zeitgenössische österreichische Musikszene haben zuletzt in Erkenntnis der dramatischen Situation der österreichischen Musikschaffenden ein gemeinsames Papier mit Maßnahmen zur Musikförderung in Österreich erarbeitet.

[2] Pressekonferenz zum Thema Buch und Urheberrecht vom 18.04.2012 / APA