Die Arbeitsgemeinschaft Kulturelle Vielfalt (ARGE) hat die Spitzenkandidat:innen der EU-Wahl mit einem detaillierten Fragenkatalog zu ihren Positionen zur europäischen Kulturpolitik befragt: Wie setzen sie sich für Urheber:innen im Kontext von KI ein? Wie stärken sie soziale Rechte von Kulturarbeiter:innen?
Der Fragenkatalog erging an die Spitzenkandidat:innen von ÖVP, SPÖ, die GRÜNEN, NEOS, und FPÖ. Antworten gab es von SPÖ, die GRÜNEN und NEOS – von Seiten ÖVP und FPÖ gab es trotz mehrfacher Nachfrage keine Rückmeldungen. Zu Beginn jedes Kapitels finden sich ausgewählte Ausschnitte der Antworten. Die Detailantworten finden Sie gleich darunter.
Fragenblock I: Prioritäten & Budget
NEOS Spitzenkandidat Helmut Brandstätter
- Kulturförderungen transparenter, effektiver und professioneller vergeben. Doppelgleisigkeiten Bund/Länder werden abgeschafft.
- Valorisierung der Basisabgeltungen der Bundesmuseen & -theater.
- Mehrjährige Förderungen in der Freien Szene, damit dort die Planungssicherheit erhöht wird.
- Die Bedeutung von Kunst und Kultur für den europäischen Zusammenhalt und die nachhaltige Weiterentwicklung der EU ist unbestritten. Um die Zukunft des Creative Europe Programms zu stärken und seine Rolle zu betonen, sollten mehrere Maßnahmen in Betracht gezogen werden:
- Erhöhung des Budgets: Signifikante Budgeterhöhung & Langfristige Finanzierungszusagen
- Förderung grenzüberschreitender Projekte: Stärkung der transnationalen Zusammenarbeit & Integration von Kultur in andere EU-Programme
- Förderung der Digitalisierung im Kulturbereich: Digitale Innovation und Zugang & Technologische Ausstattung
Die GRÜNEN Spitzenkandidatin Lena Schilling
- „Kunst und Kultur ist für alle da und kommt auch von allen gesellschaftlichen Gruppen. Deswegen ist es nur logisch die Teilhabe und Diversität im Kulturbereich zu stärken.
- Auch FairPay ist ein sehr wichtiges Thema. Wir wollen die faire Bezahlung und soziale Absicherung von allen Menschen in der Kunst und Kultur weiter vorantreiben.
- Wir wollen eine Kunst- und Kulturbranche, die auch in der Lage ist, auf aktuelle Veränderungen und Herausforderungen rasch zu reagieren. Da sprechen wir etwa von enormen Potenzialen wie der Digitalisierung oder auch der Künstlichen Intelligenz. Gleichzeitig müssen wir natürlich auch dafür Sorge tragen, dass wir uns gegen die potentiellen Bedrohungen absichern, die damit einhergehen.
- Die Kunst und Kultur in ihrer Vielfalt und Ausprägung ist ein lebendiger Ausdruck dessen, was die Europäische Union ausmacht: Freiheit, Kreativität, Demokratie und Menschenrechte. Sowohl auf europäischer als auch auf österreichischer Ebene kämpfen die Grünen daher seit vielen Jahren für eine starke Erhöhung der Kulturbudgets“
SPÖ Spitzenkandidat Andreas Schieder
- „In den Verhandlungen für die nächste Förderperiode ab 2027 werden wir darauf drängen, dass das Programmbudget von Creative Europe mindestens verdoppelt wird.
- Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Bedeutung des Kultur- und Kreativsektors, des Kulturerbes und von Kulturstätten für die Entwicklung von Regionen durch mehr Initiativen und Programme der EU entsprechen anerkannt wird.
- Dies muss in der kommenden Periode umgesetzt werden:
- Europäisches und nationalen Arbeits- und Sozialrecht muss vollumfänglich zur Anwendung kommen
- Regelungen für grenzüberschreitende Mobilität/Beschäftigung
- Kollektivverhandlungen
- Schutz vor Belästigung und Diskriminierung am Arbeitsplatz
- Ich sehe Handlungsbedarf vor allem in drei Bereichen: 1) Freiheit der Kunst und Pressefreiheit, 2) Soziale Absicherung von Kreativen, 3) Digitalisierung, KI und Soziale Medien“
Fragen & Antworten im Detail finden sie unter https://www.unesco.at/kultur/vielfalt-kultureller-ausdrucksformen/news-vielfalt-kultureller-ausdrucksformen/article/schutz-und-foerderung-von-kunst-und-kultur-eu-wahl-2024-das-sagen-die-spitzenkandidatinnen