Stellungnahmen zum Urhebervertragsrecht erbeten

Bereits seit dem Jahr 2000 beschäftigt sich mica – music austria für den Musikbereich mit dem Thema Urhebervertragsrecht. Auch in der Parlamentarischen Enquete “Zukunftsmusik” vom 3. Juni 2008 hat mica – music austria Geschäftsführer Peter Rantasa erneut ein starkes Urhebervertragsrecht zur Stärkung der österreichischen Musikschaffenden gefordert. Durch die alarmierenden Ergebnisse der Studie zur sozialen Lage der KünstlerInnen erhält dieses Anliegen neue Aktualität.

UrheberInnen und KünstlerInnen profitieren von der beträchtlichen Wertschöpfung, die ihre Tätigkeit produziert, oft weit weniger als andere Teilnehmer der Wertschöpfungskette. Verursacht wird dies oftmals auch durch ungünstige Verträge. Die Grundintention eines Urhebervertragsrechts ist es, die typischerweise schwächere Vertragspartei im Verhältnis zwischen Urhebern/KünstlerInnen und Rechteverwertern zu schützen, also die vertragliche Stellung von UrheberInnen und ausübenden KünstlerInnen zu stärken.

 

In Deutschland ist am 22.03.2002 ein im Vergleich zur österreichischen Situation starkes Urhebervertragsrecht in Kraft getreten. In Österreich fand ein diesbezüglicher Entwurf in die Gesetzesnovelle von 2003 jedoch keinen Eingang.

 

Es sollte nicht nur der gesamten Musikwelt, sondern auch UrheberInnen anderer Sparten ein dringliches Anliegen sein, diese unbefriedigende Situation für die österreichischen UrheberInnen zu verändern und gemeinsam mit Nachdruck die Forderung nach einem Urhebervertragsrecht zu stellen.

 

Um einen weiteren Impuls für diese Diskussion zu setzen, haben wir die folgenden Personen und Organisationen

– Dr. Claudia Schmied, Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur;
– Mag. Claudia Bandion-Ortner, Bundesministerin für Justiz;
– Die Kultursprecher und Justizsprecher der Parlamentsparteien sowie deren SpitzenkandidatInnen für die Europawahl;
– AKM – Autoren, Komponisten, Musikverleger
– AUME – Austro Mechana
– FAF – Fachverband der Audiovisions- und Filmindustrie
– IFPI Austria – Verband der Österreichischen Musikwirtschaft
– IG Kultur
– IGNM – Internationale Gesellschaft für Neue Musik
– IG World Music Austria
– KMSfB – KulturGewerkscahft, Sektion Musik
– LSG – Wahrnehmung von Leistungsschutzrechten Ges.m.b.H.
– Musiker-Komponisten-AutorenGilde
– Musikverleger-Union Österreich
– ÖKB – Österreichischer Komponistenbund
– ÖMR – Österreichischer Musikrat
– VTMÖ – Verband unabhängiger Tonträgerunternehmen, Musikverlage und Musikproduzenten Österreich

 

um Stellungnahme zu den folgenden Fragen aus der Perspektive Ihrer Organisation/Institution gebeten:

1) Wie stehen Sie zur Forderung nach einem Urhebervertragsrecht in Österreich?
2) Welche konkreten Punkte müssten aus Ihrer Sicht auf jeden Fall in einem solchen Gesetz geregelt werden, welche wären darüber hinaus wünschenswert?
3) Welche Pläne haben Sie oder Ihre Organisation, um diese Forderung zu unterstützen? Hat Ihre Organisation bereits Initiativen gesetzt? Wenn ja, welche?
Sämtliche Stellungnahmen werden, gereiht nach ihrem Eintreffen, ungekürzt auf der Website von mica – music austria veröffentlicht um so den Ausgangspunkt für einen tiefergehenden Diskurs zu bilden.

 

 

Liste der Stellungnahmen:

 

Dr. Werner Müller (Fachverband der Film- und Musikindustrie)