Am 29. September 2024 wählt Österreich einen neuen Nationalrat. Nach fünf Jahren, drei Kanzlern und einigen verlorenen Wetten zur Fortdauer der Koalition endet Türkis-Grün damit auf natürliche Weise. Zuvor streiten allerdings noch Elefanten. Man slalomiert durch Sprüchetaferl. Und redet über Möbelwerbungen.
Dass in der vergangenen Legislaturperiode auch Politik passierte, kann man da wie dort nachlesen. Vielleicht findet sich dabei auch jene sogenannte Kultur, die sich bisher in sommerlichen Seegesprächen wie Wahlkampfzelten und Broschüren allzu rar gemacht hat.
„Dürfte nicht sein”, sagt Eva-Maria Bauer, Präsidentin des Österreichischen Musikrats (ÖMR). Schließlich habe man auf kulturpolitischer Ebene „einige Dinge vorwärts gebracht.” Dazu zählen: mehr Geld für Österreichs Musik, Fair Pay als Strategie und einige Gesetze, die „zwar unsexy ausschauen, aber nachhaltig wirken”, so Bauer.
Zuletzt hat das ÖMR einen Maßnahmenkatalog für die kommende Bundesregierung veröffentlicht. Darin findet sich von einem „Staatsziel Kultur” bis hin zur sozialen Absicherung für Kulturschaffende ein detaillierter Wunschzettel für die nächste Legislaturperiode. Was davon war und was möglich sein wird, hat Eva-Maria Bauer mit Christoph Benkeser besprochen.
Wie bewertet der Österreichische Musikrat (ÖMR) die vergangene Regierungsperiode auf kulturpolitische Leistungen?
Eva-Maria Bauer: 2022 gab es vom Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport (BMKÖS) die Einladung, an einem Prozess zur Kunst- und Kulturstrategie des Bundes mitzuwirken. Der ÖMR hat sich hier stark eingebracht – und ein umfassendes Positionspapier verfasst, das von Bildung bis Wirtschaft viele Querschnittsbereiche der Kultur abdeckt. In mehreren Arbeitstreffen mit dem BMKÖS konnten wir viele unserer Anliegen bearbeiten. Diese Zusammenarbeit war auf Augenhöhe und konstruktiv, das heißt: Wir konnten gemeinsam etwas weiterbringen.
Wo genau?
Eva-Maria Bauer: In Bezug auf rechtliche Rahmenbedingungen, im Bereich Fair-Pay-Prozess und Förderungen und der damit zusammenhängenden Erhöhung des Österreichischen Musikfonds. Dass es erstmals seit 15 Jahren wieder einen Österreichischen Jazzpreis gibt, ist auch wichtig.
Welche politischen Entscheidungen haben die österreichische Musikbranche in den letzten Jahren nachhaltig verändert?
Eva-Maria Bauer: Es ist gelungen, viel Geld aufzustellen. Das BMKÖS hat im Fair-Pay-Prozess rund 25 Millionen Euro in die Szene investiert. Mir ist in den letzten 30 Jahren keine andere Maßnahme bekannt, für die ein Kulturministerium mehr Mittel aufgestellt hätte. Natürlich kann man einwenden, dass durch hohe Inflation und steigende Energiekosten einiges verpufft ist, aber: Wo wären wir ohne diese Initiative? Im Übrigen entstand im Rahmen der Fair-Pay-Strategie ein rechtliches Rahmendokument. Das bleibt. Allerdings müssen wir erkennen, dass Fair Pay kein Sprint, sondern ein Marathon ist. Auch wenn wir seit 20 Jahren davon reden: Erstmals hat sich eine Regierung getraut, diese Initiative umzusetzen. Jetzt dürfen wir nicht nach zehn Metern stoppen.
Ich entnehme einen Aufruf für die künftige Regierung, diesen Prozess weiterzuführen.
Eva-Maria Bauer: Absolut. Wir stehen erst am Anfang. Selbes gilt für die Aufstockung des Musikfonds um 1,5 Millionen für die kommenden drei Jahre. Erstmals ist dadurch – wichtig für freischaffende Künstler:innen – eine Vermarktungsförderung möglich. Dazu kommt der Tour-Support. Eine wichtige Maßnahme, um den Musikstandort zu sichern, aber nur der Anfang. Schließlich zeigen die Ergebnisse der aktuellen Wertschöpfungsstudie zur österreichischen Musikwirtschaft, wie groß unsere Branche ist und welches Potenzial sie hat.
Mit einer Wertschöpfung von 7,5 Milliarden Euro ist man drittgrößte Branche, es hängen 117.000 Arbeitsplätze an österreichischer Musik. Gleichzeitig fließen knapp 90 Prozent des bundesweiten Kulturbudgets für den Bereich Musik in die Erhaltung des klassischen Bestands. Ein Widerspruch?
Eva-Maria Bauer: Österreichs touristisches Steckenpferd ist klassische Musik, aber ja: Es fließt zu viel Geld in die etablierte Klassik und zu wenig in die freie Szene. Eine Umverteilung wäre also dringend notwendig, denn: Förderpolitik sollte nicht nur unterstützend wirken, sondern auch gestalten. Eine Umverteilung erzeugt Widerstände und erfordert daher Mut. Diesen Mut wünsche ich mir in erster Linie von den Kulturabteilungen in den Bundesländern.
Welche argumentativen Hebel für eine stärkere Umverteilung muss man betätigen?
Eva-Maria Bauer: Es geht nicht immer ums Geld, manchmal geht es auch um Rahmenbedingungen. Die freie Szene wünscht sich zum Beispiel seit langem: mehr Proberäume, ein Haus der Neuen Musik in Wien, Veranstaltungsorte für eine mittelgroße Publikumsgruppe. Man müsste also Infrastruktur schaffen, damit die freie Szene vernünftig arbeiten kann. Im zweiten Schritt kommt das Geld. Da fehlen aktuell in manchen Bereichen entsprechende Calls. Wir fordern zum Beispiel eine spezifische Förderung für queer-feministische Kulturprojekte. Ähnlichen Bedarf sehe ich bei der Clubkultur. Veranstalter:innen kuratieren zwar, Locations in Wien meist nicht. Das heißt: In vielen Bereichen muss die Förderpolitik zielgerichteter funktionieren.
Du erwähnst die Rahmenbedingungen. Hat die Regierung genug Geld in Infrastruktur investiert?
Eva-Maria Bauer: Wir hatten die Covid-19-Pandemie, die man kulturpolitisch nicht ignorieren kann. Dadurch flossen hohe Summen in Fonds, die sichergestellt haben, dass niemand zurückgelassen wird. Abgesehen davon sind infrastrukturelle Maßnahmen gesetzt worden. Das BMKÖS hat im Rahmen von „Neustart Kultur” 15 Millionen Euro investiert, um Kulturbetriebe klimafit zu machen. Oder nehmen wir die Stadt Wien: Hier entstanden mehrere kulturelle Ankerzentren. Ob sie ausreichen und treffsicher funktionieren, darüber kann man streiten. Allerdings gilt auch hier: Es ist ein Anfang. Darauf können wir aufbauen.
„Ich halte den Fußball-Klub am Land für genauso wichtig wie die Blasmusikkapelle.”
Zu Beginn hast du Gesetzesänderungen auf Bundesebene angesprochen. Davon hat man in der sogenannten Szene wenig gehört.
Eva-Maria Bauer: Rechtliche Änderungen sind nicht sexy, aber nachhaltig. In der vergangenen Legislaturperiode sind in zwei Bereichen wesentliche Verbesserungen erzielt worden: mit der Novellierung des Theaterarbeitsgesetzes, die ab 2025 in Kraft tritt und zur sozialen Absicherung von Ensemblemitgliedern und klaren Regelungen für Gastverträgen führt; und mit steuerrechtlichen Regelungen für regionale Kulturarbeit. Relevant sind für den Kulturbereich die erleichterte Absetzbarkeit von Spenden und die Klarstellung, dass auch Fördervereine einen Gemeinnützigkeitsstatus haben können. Außerdem ist eine sogenannte „große Freiwilligenpauschale” beschlossen worden, die Tätigkeiten von Chorleiter:innen und Kapellmeister:innen umfasst. Auch wenn wir bei der Freiwilligenpauschale immer noch keine Gleichstellung zu Sportvereinen haben …
Dabei teilen sich Sport und Kultur ein Ministerium.
Eva-Maria Bauer: Ich halte den Fußball-Klub am Land für genauso wichtig wie die Blasmusikkapelle. Das sollte sich in den rechtlichen Regelungen widerspiegeln. Musik und Sport haben auch vieles gemeinsam. Denken wir nur an die Bildungsdebatte: Wie die kreativen Fächer hat der Sport das Problem, dass sie schlechte Rahmenbedingungen vorfinden und vom Ministerium zu wenig Aufmerksamkeit bekommen. Hier müsste man gemeinsam sprechen, weil …
Manche Themen zum Fachlehrermangel und verkürzten Lehramtsstudien für Elementarpädagogik deckungsgleiche Positionen zulassen?
Eva-Maria Bauer: Ja. In der Elementarpädagogik-Ausbildung hat das Bildungsministerium in beiden Fällen die Zugangshürden gesenkt in der Hoffnung, dass sich mehr Personen melden. Mittlerweile müssen angehende Kindergärtner:innen also weder einen Purzelbaum können, noch einen einfachen Rhythmus klatschen. Aber im gesamten Bildungsbetrieb liegt der Fokus aktuell auf MINT-Fächern. Kreativität wird vergessen. Dabei ist sie nicht nur für die Persönlichkeitsentwicklung wichtig, sondern als zukünftiger Schlüsselskill auch für die Wirtschaft. Die Kurzsichtigkeit der Politik kann ich deshalb nicht verstehen.
Das heißt: Momentan wird zu wenig in die kreative Ausbildung investiert?
Eva-Maria Bauer: Absolut. Ich will das vom BMKÖS initiierte Projekt „Kunst ist Klasse” positiv hervorheben. Hier gab es seit langem wieder eine Zusammenarbeit mit dem Bildungsministerium. Bildung und Kultur sprechen seitdem auf ministerieller Ebene miteinander – ein Novum. Dennoch kann eine Kulturstaatssekretärin, auch wenn sie politisch viel erreicht hat, kein eigenständiges Kulturministerium ersetzen.
Ein Argument gegen das Staatssekretariat ist das fehlende Stimmrecht im Ministerrat.
Eva-Maria Bauer: So ist es. Man gibt der Kultur dadurch automatisch weniger Gewicht. Etwas, das ich stark infrage stellen will, weil es Auswirkungen hat. Wenn man derzeit den Wahlkampf beobachtet, merkt man, dass Kultur kein Thema ist.
Abgesehen vom Theaterbereich herrscht wundersamerweise viel … Stille.
Eva-Maria Bauer: Das wundert mich auch. Wenn ich an die neue Wertschöpfungsstudie zum Musikstandort Österreich denke, verstehe ich es noch weniger. Wir haben mit den wahlwerbenden Parteien aber Gespräche geführt und unser Maßnahmenpapier vorgestellt. Hier nehme ich eine breite, parteiübergreifende Unterstützung für eine Standortstrategie wahr, die neue Investitionen nötig macht. Dazu sollte in der kommenden Legislaturperiode ein Fokus auf der sozialen Absicherung für Musikschaffende liegen. Das schließt zum Beispiel eine Reform des Künstler-Sozialversicherungsfonds (KSVF) und der SVS ein. Ein Thema, das wiederum nicht sexy ist und deshalb im Wahlkampf nicht vorkommt. Dass Kultur generell nicht vorkommt, kann ich aber nicht nachvollziehen.
Woran liegt es? An einer tauben Politik oder einer leisen Kultur?
Eva-Maria Bauer: Offensichtlich glaubt man in der Politik, dass Kunst und Kultur für Wähler:innen in Österreich kein relevantes Thema ist. Ich glaube, das ist eine falsche Annahme. Man müsste nur die richtigen Fragen stellen: Wie viele von uns hören jeden Tag wie selbstverständlich Musik im Alltag? Wie viele haben ein Musikfestival im Sommer besucht oder ein Konzert? Unbewusst oder bewusst – Kunst passiert nicht einfach und läuft auch nicht automatisch weiter. Es ist die Aufgabe der Politik, den Menschen zu erklären, dass die Kunst und Kultur, die wir haben, nicht selbstverständlich ist, sondern Maßnahmen braucht, um weiterzubestehen.
Vielen Dank für das Gespräch!
Christoph Benkeser
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Links:
Eva-Maria Bauer (Donau-Uni Krems)
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