Die AUSTRO MECHANA gewinnt Prozess gegen AMAZON

Bild (c) pixabay.com

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Die Entscheidung ist gefallen. Nach Jahren des Rechtsstreits zwischen der AUSTRO MECHANA und dem AMAZON-Konzern entschied der OBERSTE GERICHTSHOF am 15. März 2016  in der Frage der Speichermedienvergütung (“Festplattenabgabe”) nun zugunsten der österreichischen Verwertungsgesellschaft. AMAZON ist nun zur Zahlung der Speichermedienvergütung verpflichtet. Zudem bestätigt der …

Kulturminister Drozda für Überbrückungsfinanzierung der Verwertungsgesellschaften bei Andauern des Amazon-Rechtsstreits

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Wien (PK) – Bessere Bedingungen für österreichische Musikschaffende war eines der Themen im Kulturausschuss vom 15. Februar. In einer Aussprache mit den Abgeordneten kündigte Kulturminister Thomas Drozda Gespräche mit den Stakeholdern über neue, effektivere Fördermöglichkeiten an und meinte, sollte der anhängige Rechtsstreit zwischen Amazon und …

Petition der Musikergilde für Leerkaserttenangabe bzw. Speichermedienvergütung

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Wie bekannt, ist aktuell ein Verfahren zwischen der AUSTRO MECHANA und dem Onlinehändler AMAZON beim OBERSTEN GERICHTSHOF anhängig, bei dem es über die Rechtmäßigkeit der Leerkassettenabgabe in der Vergangenheit und der Speichermedienvergütung der Gegenwart geht. AMAZON steht auf dem Stabndpunkt, dass die Gesetze nicht EU-Rechtkonform …

Wirtschaftskammer und Verwertungsgesellschaften erzielen Einigung über die Festplattenabgabe

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Die österreichischen Verwertungsgesellschaften haben sich mit der Wirtschaftskammer in der Frage der Festplattenabgabe außergerichtlich geeinigt. Der Vergleich sieht vor, dass für in Österreich verkaufte Datenträger ab 2012 rückwirkend Urheberrechtsabgaben zu entrichten sind. Der jahrelange Streit um die Festplattenabgabe scheint nun beigelegt zu sein. Nach dem …

„Festplattenabgabe“ – Rahmenvertrag schafft Lösung für die Vergangenheit

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Wien (OTS) – Die österreichischen Verwertungsgesellschaften haben sich mit dem Elektro- und Computerhandel über die Leerkassettenvergütung für die Vergangenheit geeinigt. Diese war hinsichtlich Computerfestplatten, Speichern in Handys und Speicherkarten lange Zeit umstritten und wurde seit langem von den Kunstschaffenden eingefordert. Einem entsprechenden Rahmenvertrag wird in …

„Wir haben nichts beschönigt“ – PAUL FISCHER im mica-Interview

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Die Festplattenabgabe ist seit Oktober 2015 beschlossene Sache. Dieser Tage soll nun auch der Gesamtvertrag, der die verbindlichen Tarife festsetzt, unterfertigt werden. Jurist PAUL FISCHER von der AUSTRO MECHANA (AUME) sprach mit Markus Deisenberger über Musterprozesse, fragwürdige Obergrenzen und die Schlacht mit dem Branchenriesen AMAZON. …

Fakten zur Festplattenabgabe

Am Dienstag, 16. Juni 2015, hat die umstrittene Urheberrechtsnovelle den Ministerrat passiert. Die Festplatten- bzw. Speichermedienabgabe ist nach wie vor in aller Munde und in allen Medien, der Informationsgehalt der Meldungen lässt jedoch zu wünschen übrig. Diese kleine Faktensammlung soll die Unterscheidung von Wünschen und …

Festplattenabgabe: Faire Lösung für Österreich in Sicht

Wien (OTS) – Eine rasche Lösung in der Diskussion rund um die Festplattenabgabe scheint in Sicht: Nach zwei gerichtlichen Grundsatzentscheidungen (OGH-Beschluss zu Festplatten sowie OLG-Beschluss im Handy-Verfahren) und einem klaren Bekenntnis des zuständigen Bundesministers Dr. Josef Ostermayer für die Festplattenabgabe ist wieder Bewegung in die …

EuGH-Entscheidung: Meilenstein auf dem Weg zur Festplattenabgabe

Wien (OTS) – Der Europäische Gerichtshof (EuGH) bestätigt, dass die Einhebung einer Abgabe auf Drucker und Computer für die Vervielfältigung geschützter Werke für alle EU-Länder zulässig ist. Die Kunstschaffenden der Initiative “Kunst hat Recht.” begrüßen die Entscheidung als wichtigen Meilenstein auf dem Weg zur Festplattenabgabe …